Archiv für August, 2010
Video-Bilder über das Loveparade-Drama
BIld, 30.08.2010
22 Stunden Material über die Katastrophe von Duisburg ins Internet gestellt
Klären diese Video-Bilder das Loveparade-Drama auf?
Von DANIEL BÖCKING
Fünf Wochen nach der Todes-Parade von Duisburg sehen wir erstmals Videoaufnahmen des Polizeieinsatzes im Zugangstunnel. Das Material, aufgenommen um 15.51 Uhr, zeigt eine
Sicherungsverwahrung (PE)
PRESSEMITTEILUNG
Sicherungsverwahrung
DPolG: Länder sollen Neuregelung schnell umsetzen, statt zu nörgeln
Die vorgetragenen Bedenken aus einigen Ländern nach dem gefundenen Kompromiss zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung stoßen bei der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) auf Unverständnis. Die Justizsenatoren von Hamburg und Berlin hatten Zweifel daran geäußert, dass die Neuregelung vor dem Europäischen Gerichtshof bzw. vor dem
Regelung zur Lebensarbeitszeit wird verändert
für die Polizei in Hessen.
Nachdem sich in der heutigen Vormittagsberatung des Landtagsinnenausschusses zur Frage der Lebensarbeitszeit für Polizeibeamte noch keine definitive Bewegung ankündigte, haben Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) die Haltung der Landesregierung und die Regierungsfraktion SPD weitere Details mitgeteilt. Danach werden nunmehr folgende Regelungen vorgeschlagen:
Gehobener Dienst: Altersgrenze 62 Jahre
Höherer [...]
Koalition einig über neue Regelung zur Sicherungsverwahrung
AFP, 27.08.2010
Koalition einig über neue Regelung zur Sicherungsverwahrung
Berlin — Die Koalition hat sich nach mehrwöchigem Streit auf ein neues Gesetz zur Sicherungsverwahrung geeinigt: Für Täter, die nach einem Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes möglicherweise entlassen werden müssten, soll eine neue Form der sicheren Unterbringung geschaffen werden, wie Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Innenminister Thomas de Maizière [...]
Brandbrief : Gegen Kriminelle und Kollegen
Der Westen, 26.08.2010
Unna. Es soll Verbrechen aufklären und ihre Täter ermitteln. Doch im Kriminalkommissariat der Kreispolizeibehörde kämpfen einige Beamte offenbar an gleich zwei Fronten. Gegen Kriminelle und ihre eigenen Kollegen.
So geht es jedenfalls aus einem Brandbrief hervor, den der Einbruchs-Ermittler und Kreisvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Andreas Kaltenberg, über das Polizei-interne Netzwerk veröffentlichte. Das Schreiben hing [...]
Stimmen zur Wahl des Bürgermeisters
Die Welt, 26.08.2010
Frank Horch, Präses der Handelskammer: “Ich biete Herrn Bürgermeister Ahlhaus wie seinen Vorgängern die enge Zusammenarbeit mit unserer Handelskammer zum Wohle der Menschen und ihrer Arbeitsplätze an. Ich erhoffe mir, dass er den Industrie- und Technologiestandort, die Entwicklung des Hafens sowie die Mittelstandspolitik ins Zentrum seiner wirtschaftspolitischen Vorhaben stellt. Der gewisse Zeitdruck, unter [...]
Protestaktionen gegen die Einsparpläne der sächsischen Landesregierung
Protestaktionen gegen die Einsparpläne der sächsischen Landesregierung
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
im Rahmen der Protestwelle des sbb – beamtenbund und tarifunion sachsen und seiner Mitgliedsgewerkschaften gegen die Einsparpläne der sächsischen Staatsregierung im Doppelhaushalt 2011/2012 setzen wir wie bereits informiert unsere Aktionen fort und rufen euch zur aktiven Teilnahme und breiten Unterstützung auf.
Nach Übergabe von mehr als 4.500 [...]
Rote Karte für Kriminelle
Kommentar zu HSV-Hooligans
VON GIANNI COSTA – zuletzt aktualisiert: 24.08.2010 – 09:42
(RP) Der Fußball hier zu Lande präsentiert sich gerne als Produkt für die ganze Familie. Die Klubs haben viel Geld investiert, um die Sicherheit in den Stadien zu gewährleisten.
Muss Polizei Gewalttäter überwachen?
Morgen-Web, 24.08.2010
Muss auch die Mannheimer Polizei bald einen freigelassenen Sexualstraftäter überwachen? Nach Kenntnissen von Egon Manz, Personalratsvorsitzender im Präsidium und Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in der Kurpfalz, erwartet diese Aufgabe demnächst seine Kollegen. “Auch die Mannheimer Polizei wird in Kürze mit dem Problem der Überwachung eines Triebtäters konfrontiert werden”, schreibt Manz in der Gewerkschaftszeitung [...]