Archiv für Juni, 2011
Wie die Polizei Handydaten sammelt
Mittwoch, 29. Juni 2011
(Sächsische Zeitung)
Von Thilo Alexe
Das massenhafte Sammeln von Telefondaten durch Ermittler sorgt für Wirbel. Ein Gerät zur gezielten Ortung kam zum Einsatz.
Auch nach der Versetzung von Dresdens Polizeichef Dieter Hanitsch verursacht das Sammeln von Handydaten von Demonstranten heftige Debatten. Die Landtagsopposition kritisiert das Speichern von mehr als einer Million Daten als unverhältnismäßig. Die [...]
Gewerkschaft kritisiert Absetzung von Polizeichef
Nach Datenskandal in Dresden :
Der Landesverband Sachsen der Deutsche Polizeigewerkschaft ( DPolG ) hat die Abberufung des Dresdner Polizeipräsidenten Dieter Hanitsch nach der massenhaften Erfassung von Handy-Daten im Umfeld einer Demonstration in Dresden scharf kritisiert und eine Aufklärung des Falls gefordert. Der Landesvorsitzende Frank Conrad sagte, “die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit haben auch für den Polizeipräsidenten [...]
Polizei hörte doch Handys ab
Taz.de:
Polizei hörte doch Handys ab
Laut taz-Informationen wurden auch Telefongespräche gespeichert. Doch Dresdens Innenminister Ulbig (CDU) behauptet das Gegenteil. Die Linke fordert seinen Rücktritt. VON M. BARTSCH & P. WRUSCH
BERLIN taz | Bei den Antinaziprotesten am 19. Februar in Dresden wurden auch Inhalte von Telefongesprächen erfasst, gespeichert und ausgewertet. Das geht aus dem Beschluss der Staatsanwaltschaft [...]
Dresdens oberster Polizist
Mittwoch, 29. Juni 2011
(Sächsische Zeitung)
IM BLICKPUNKT
Von Alexander Schneider
Nach dem Rauswurf von Polizeichef Dieter Hanitsch wegen der „Handy-Affäre“ soll nun Dieter Kroll dessen Aufgaben übernehmen.
Dieter Kroll gilt als Intimus von Landespolizeipräsident Merbitz.
In sz-online
Dresdner Polizeipräsident muss gehen
Mit Millionen Datensätzen aus Privathandys wollte die Dresdner Polizei Schläger dingfest machen, die am Rande von Anti-Nazi-Demos Beamte angegriffen hatten. Ein [...]
Geschützt: Meine Meinung …
Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Artikel ist.
Weiterlesen...Polizeireform
Focus, 28.06.2011
Keine Fusion von Bundeskriminalamt und Bundespolizei
Dienstag, 28.06.2011, 16:41
28.06.2011 – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) legte sich am Dienstag endgültig darauf fest, Bundeskriminalamt und Bundespolizei als eigenständige Sicherheitsbehörden zu erhalten. Somit sind die Pläne einer Fusion vom Tisch. Die Deutsche Polizeigewerkschaft wertete das Konzept als richtigen Weg.
Pressemitteilung
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Link zu “Meine Meinung” dazu
Dresden, den 29.06.2011
Die DPolG fordert klare Aufklärung, nun erst recht !
Der Umgang und die Arbeit der sächsischen Polizeiführung sind nicht nur in Frage zu stellen, sondern auch der Staatsminister sollte hinter die Kulissen seiner Abteilung schauen.
Unüberlegtes und übereiltes Handeln zeigt derzeit das Personalmanagement des Sächsischen Innenministeriums auf dem Weg tiefster [...]
Kennzeichnung von Polizisten ist gefährlicher Unfug (PE)
PRESSEMITTEILUNG
28.06.2011
40/2011
“Kennzeichnung von Polizisten ist gefährlicher Unfug”
Bundesvorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) beschließt Widerstand gegen Namensschilder und Individuelle Kennzeichnung für Einsatzkräfte
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) denkt nicht daran, ihren Widerstand gegen eine Pflicht zur individuellen Kennzeichnung von Polizisten bei geschlossenen Einsätzen aufzugeben. Der Bundesvorstand der DPolG, der heute im Baden-Württembergischen Weilheim tagt, hat die Pflicht zum Tragen von [...]
Dresdner Polizeipräsident muss gehen
Konsequenz nach Massen-Datenspeicherung
Sachsens Innenminister Markus Ulbig hat den Dresdner Polizeipräsidenten Dieter Hanitsch abberufen. Das sagte Ulbig MDR 1 RADIO SACHSEN am Rande einer Sondersitzung von Innen- und Rechtsausschuss des Landtages. Er zieht damit die Konsequenzen aus der massenhaften Speicherung von Handydaten im Februar in Dresden. Ulbig sagte, er habe sich über die Aktion schlecht informiert [...]
Identitäts-Code für Polizisten
BILD, 24.06.2011
Datenschützer: Identitäts-Code für Polizisten sinnvoll
Stuttgart (dpa/lsw) – Baden-Württembergs oberster Datenschützer Jörg Klingbeil hält es für sinnvoll, dass Polizisten künftig durch einen Code an der Uniform identifizierbar sein sollen. «Im demokratischen Rechtsstaat sollte die Polizei nichts zu verbergen haben», teilte Klingbeil am Freitag in Stuttgart mit. Die Landesregierung will mit der sogenannten anonymen