Gewerkschaft: Mauer des Schweigens
Passauer Neue Presse, 13.03.2010
Laut Landesvorsitzendem Benker müssen Führungskräfte die massiven Personalprobleme abstreiten
Von Thomas Seider
Der bayerische Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, Hermann Benker, hat bei einem Besuch in Passau die Personallage der Inspektion als untragbar bezeichnet. In Passau wie auch überhaupt bei der bayerischen Polizei bestünden sehr wohl schwerwiegende Personalprobleme, auch wenn das von der Führung anders dargestellt wird. Der Gewerkschafter spricht davon, dass die Führungskräfte der Polizei die wahre Lage nicht schildern dürften. Weiterlesen…
Presseschau
Hamburger Abendblatt, 15.03.2010
Gewalt im deutschen Fußball
Bundesligaspieler warnt: “Die hauen dir sonst die Birne ein”
Berlin. Die Gewalt entlud sich abrupt wie ein Vulkan, und niemand schien darauf vorbereitet. Kaum war am Sonnabend der Schlusspfiff im Berliner Olympiastadion verhallt und der Abstieg des Fußball-Erstligisten Hertha BSC (1:2 gegen den FC Nürnberg) so gut wie besiegelt, kletterten rund 100 Chaoten über den Stadiongraben, stürmten das Spielfeld und trieben mit Stangen bewaffnet die Sicherheitskräfte vor sich her. Spieler, Trainer und Betreuer flüchteten in die Katakomben. “Da nimmst du nur noch deine Beine in die Hand. Die hauen dir sonst die Birne ein”, schimpfte Nürnbergs Abwehrspieler Andreas Wolf. Weiterlesen…
Sicherungsverwahrung: Lebenslänglich auch für Jugendliche
Polizei begrüßt Grundsatzurteil reb/dpa Karlsruhe.
Auch junge Kriminelle dürfen eingesperrt bleiben, nachdem sie ihre Haftstrafe verbüßt haben. Der Bundesgerichtshof hat die nachträgliche Sicherungsverwahrung im Jugendstrafrecht für zulässig erklärt. Es war das erste Mal, dass die Karlsruher Richter das seit 2008 geltende Gesetz überprüften. Weiterlesen…
Presseerklärung
zu der Gesetzesinitiative der Sächsischen Staatsregierung, mit dem Ziel der Strafverschärfung für Täter, die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte angreifen.
Die DPolG-Sachsen begrüßt ausdrücklich diese Gesetzesinitiative.
Wir freuen uns, dass sich die Sächsische Staatsregierung, unter Federführung des Sächsischen Staatsministers des Inneren, hinter unsere Kolleginnen und Kollegen stellt und sich dem immer akuter werdenden Problem der Gewalt gegenüber Polizeibeamten annimmt. Weiterlesen…
Gegner des Dresdner Neonazi-Aufmarschs bedroht
Berliner Staatsschutz ermittelt
Berlin (ddp-lsc). Die Bedrohungen von Unterstützern der Gegendemonstrationen zum Neonazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden beschäftigen jetzt auch den Berliner Staatsschutz. Die Behörde ermittelt wegen zahlreicher, mutmaßlich rechtsextrem motivierter Drohbriefe an die Adressen der Unterstützer einer Gegendemonstration, hieß es am Montag im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Weiterlesen…
Frauentag
Allen Frauen und besonders im Dienst, wünschen wir heute einen schönen Tag, verbunden mit der Hoffnung, dass es numal langsam wärmer wird.
Erzgebirge ist neue Drogenhochburg
Von Gunnar Saft
In Sachsen hat sich die Region Chemnitz-Erzgebirge zu einem neuen Schwerpunkt des Drogenkonsums entwickelt. Nach Angaben des Innenministeriums gab es dort im Vorjahr zum Teil mehr Missbrauchsfälle als in den Großräumen Leipzig und Dresden.
Laut der aktuellen Kriminalstatistik kam es in der Erzgebirgsregion 2009 bereits zu 372 Fällen, bei denen die Polizei den Konsum von illegalen Amphetaminen aufdeckte. Ein Teil dieser synthetischen Drogen ist vor allem unter dem Namen „Crystal“ bekannt. Zum Vergleich: In der Metropole Leipzig, die seit Jahren als sächsische Drogenhochburg bekannt ist, kam es im gleichen Zeitraum nur zu 81 vergleichbaren Delikten. Aber auch beim Missbrauch von Cannabis liegt die Region Chemnitz-Erzgebirge mittlerweile an der Spitze. Hier wurden insgesamt 457 Fälle registriert. In Dresden dagegen „nur“ 420. Weiterlesen…
Fliegerbombe in Chemnitz entschärft
Mitteldeutschland
dpa
Chemnitz. Die bei Bauarbeiten in Chemnitz entdeckte Fliegerbombe ist am Samstag problemlos entschäft worden. Die etwa 750 Menschen in der Umgebung des Fundorts konnten wieder in ihre Wohnungen zurückkehren, sagte ein Polizeisprecher. Die Fünf-Zentner-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg war am Freitag bei Schachtarbeiten entdeckt worden. Die Entschärfung musste auf Samstag verschoben werden, da die Polizei mit einem Großaufgebot einen Aufmarsch von Rechtsextremisten sowie eine Gegendemonstration sichern musste. Die Chemnitzer Innenstadt war am Freitag vor 65 Jahren bei Luftangriffen zerstört worden.
© LVZ-Online, 06.03.2010, 10:07 Uhr Weiterlesen…
EU-weite Vollstreckung ausländischer Bußgelder ab 1. Oktober 2010
INFO 08.03.2010
Zum 1. Oktober 2010 wird in Deutschland der „EU-Rahmenbeschluss zur gren-züberschreitenden Vollstreckung von Geldstrafen und –bußen„ vom 24. März 2005, umgesetzt. Diese Regelung ermöglicht es Bußgeldstellen aus anderen EU-Ländern, nichtbezahlte Geldbußen u.a. aus Straßenverkehrsverstößen auch in Deutschland zu vollstrecken. Bislang können nur österreichische Be-hörden ausstehende Bußgelder (ab einem Betrag von 25 €) hierzulande ein-treiben. Weiterlesen…
Großeinsatz in Chemnitz
Am 05.03.2010 fand in Chemnitz anlässlich des 65.Jahrestag der Bombardierung der Stadt ein Großeinsatz der Polizei statt. Grund dafür war ein genehmigter Gedenkmarsch der NPD und die dagegen demonstrierenden Anhänger der linken Szene. Polizisten aus drei Bundesländern und ein Großaufgebot aus Sachsen waren zu Absicherung eingesetzt. Da durfte natürlich unsere Mitgliederbetreuung der DPolG Sachsen nicht fehlen. Mit Kaffee und Tee suchten wir die Bereiche und Posten auf und kamen so auch mit den Kollegen ins Gespräch. Weiterlesen…